Wie du eine Marke anmeldest

HINWEIS: Diese Leitfäden dienen ausschließlich Informationszwecken und stellen keine professionelle Rechtsberatung dar. Bitte lassen Sie sich von einem unabhängigen Rechtsanwalt beraten, um Informationen zu erhalten, die speziell auf Ihr Land und Ihre Umstände zugeschnitten sind. Shopify übernimmt keinerlei Haftung für die Nutzung oder das Vertrauen in diese Leitfäden.

Was ist eine Marke?

Eine Marke umfasst jedes Wort, jeden Namen, jedes Symbol, jedes Zeichen oder jede Kombination davon, die dazu verwendet wird oder verwendet werden soll, die Waren/Dienstleistungen von Verkäufer:innen oder Anbieter:innen zu kennzeichnen und zu unterscheiden sowie die Herkunft der Waren oder Dienstleistungen anzugeben. Neben Marken kannst du auch Ideen patentieren lassen.

Warum solltest du eine Marke eintragen lassen?

Im wettbewerbsintensiven und sich ständig wandelnden digitalen Markt ist eine Marke ein äußerst wertvolles Gut. Sie hebt dein Unternehmen und die Qualität deiner Produkte von denen deiner Konkurrenz ab. Deine Marke trägt deinen guten Ruf und stärkt langfristige Kundenbeziehungen. Es ist wichtig, sich mit Markenrechten auseinanderzusetzen, nicht nur um deine eigenen Rechte zu schützen, sondern auch um sicherzustellen, dass du bei der Erstellung einer Marke keine Rechte Dritter verletzen.

In Deutschland ist das Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) für die Eintragung nationaler Marken zuständig.

Wenn du eine Unionsmarke eintragen lassen möchtest, die EU-weiten Schutz bietet, musst du dich an das European Union Intellectual Property Office (EUIPO) für die Eintragung von Marken wenden. Hier findest du Informationen, kannst Fragen stellen und alle bisher registrierten Marken einsehen.

Für internationale Marken ist die World Intellectual Property Organization (WIPO) zuständig.

Es ist also wichtig, dir vorher zu überlegen, wo du Schutz für deine Marke benötigst.

Marke bei DPMA eintragen

(i) Markenschutz über DPMA innerhalb Deutschlands.

(ii) Passend, wenn du ausschließlich innerhalb Deutschlands operierst.

(iii) Gewährt die Vermutung des Eigentums an der Marke.

(iv) Nutze das ®-Symbol neben deinem Markennamen, sobald die Marke offiziell eingetragen ist. Achtung: Nutze das Symbol erst dann, wenn deine Markenurkunde vorliegt, denn sonst können Strafen aufgrund von wettbewerbswidriger Täuschung anfallen.

Es besteht keine gesetzliche Pflicht zur Markenanmeldung, aber sie bietet deinem Unternehmen Vorteile. Durch die Registrierung erhältst du das ausschließliche Recht, deine Marke innerhalb Deutschlands zu nutzen. Sollte jemand deine Marke unrechtmäßig verwenden, kannst du leichter rechtliche Schritte einleiten.

Mit der Registrierung deiner Marke wird diese als dein Eigentum betrachtet. Der Nachweis der Nutzung und des Eigentums an einer nicht registrierten Marke kann hingegen schwierig und kostspielig sein. Eine Marke ist ein wertvolles Gut für dein Unternehmen, das es zu schützen gilt, und die Registrierung ist der beste Weg, dies zu gewährleisten.

Marke bei EUIPO eintragen

(i) Markenschutz über EUIPO innerhalb der EU (inkl. Deutschland).

(ii) Passend, wenn du EU-weit operierst. Du kannst die Marke direkt bei EUIPO anmelden, ohne vorher eine bei der DPMA eintragen zu lassen.

(iii) Marke ist Eigentum, das verkauft oder lizenziert werden kann.

(iv) Nutze das ®-Symbol neben deinem Markennamen, sobald deine Marke offiziell eingetragen ist. Achtung: Das Symbol darf erst dann genutzt werden, wenn die Markenurkunde ausgestellt wurde. Sonst können Strafen aufgrund von wettbewerbswidriger Täuschung geltend gemacht werden.

IR-Marke bei WIPO eintragen

(i) Markenschutz über das Madrid System im Ursprungsland der Basismarke und in allen ausgewählten Regionen. Achtung: Es besteht nicht automatisch ein internationaler Schutz, sondern nur in den gewählten Ländern.

(ii) Passend, wenn du international operierst. Die Eintragung bei WIPO ist ein Zusatz. WIPO ist kein eigenständiges Markenregister, sodass du deine Basismarke zunächst bei der DPMA oder EUIPO eintragen lassen musst.

(iii) Dem Madrider System WIPO gehören über 130 Länder an, von denen du jene auswählen kannst, in denen du Markenschutz benötigst.

(iv) Nutze das ®-Symbol neben deinem Markennamen, sobald deine Marke offiziell eingetragen ist. Achtung: Nutze das Symbol nur in den Ländern, für die du auch Markenschutz ausgewählt hast.

Nicht registriert

(i) In einigen Ländern wie den USA und England kannst du das ™-Symbol nutzen, wenn deine Marke noch im Anmeldeprozess steckt oder sie nicht registriert ist.

(ii) In Deutschland und der EU hat dieses Symbol keine rechtliche Bedeutung.

Arten von Marken

Bei der Eintragung einer Marke kannst du unterschiedliche Merkmale registrieren. Darunter:

1. Wortmarke: Die wohl bekannteste Markenform besteht aus Wörtern, Buchstaben, Ziffern oder Ähnlichem und schützt einen Markennamen.
2. Bildmarke: Dies können Logos, Layouts oder andere Stilisierungen sein.
3. Formmarke: Eine Formmarke schützt eine Verpackungsform, ein bestimmtes Produkt oder Ähnliches.
4. Positionsmarke: Diese gibt die Position einer Markenkennzeichnung auf einem Produkt an.
5. Mustermarke: Ein bestimmtes Muster, das einer Marke gehört und oft als direktes Erkennungsmerkmal dient.
6. Farbmarke: Eine eingetragene Farbkombination.
7. Klangmarke: Auch Musik und Klänge können geschützt werden, etwa Jingles oder Ähnliches.
8. Bewegungsmarke: Diese wird oft in Verbindung mit dem Logo verwendet, welches sich in einer Animation bewegt.
9. Multimediamarke: Die Eintragung beinhaltet eine Kombination unterschiedlicher Medien wie Bild, Ton etc.
10. Hologrammmarke: Eine Bildmarke mit holografischen Merkmalen.

Markenarten und ihre Eintragung

Bei der Eintragung unterschiedlicher Markenarten solltest du beachten, dass internationale WIPO-Eintragungen fast ausschließlich auf grafische Darstellungen setzen, sodass nicht alle Arten abgedeckt sind.

Wie du eine Marke anmeldest

• Beim DPMA
• Bei EUIPO
• Bei WIPO

Die Anmeldung deiner Marke kommt ganz darauf an, ob du in Deutschland, der EU oder international tätig bist. Hier findest du die unterschiedlichen Abläufe und Anlaufstellen:

Beim DPMA

Wenn du deine Marke direkt online über das Deutsche Patent- und Markenamt eintragen lässt, solltest du einige Dinge beachten.

1. Prüfe zulässige Dateiformate und die Markenart(en), die du eintragen lassen möchtest.
2. Gib Waren und Dienstleistungen an, welche mit deiner Marke gekennzeichnet werden. Achtung: Diese Liste kann nach Absenden nicht erweitert werden.
3. Eine Markeneintragung erfolgt nur dann, wenn Unterscheidungsmerkmale deutlich werden (Dinge wie Obst lassen sich daher nicht eintragen).
4. Das DPMA prüft keine Karteien, sodass du selbst vorher sicherstellen musst, dass keine ähnlichen oder identischen Marken eingetragen sind, um Widerspruch oder gar Löschung zu vermeiden.
5. Kosten: 290 € online, 300 € vor Ort, sofern nicht mehr als drei Warenkategorien ausgewählt wurden. Jede weitere Kategorie kostet zusätzlich 100 €.
6. Die Eintragung gilt ausschließlich für Deutschland. Wenn du EU-weit tätig bist, solltest du die Eintragung direkt bei EUIPO vornehmen.

Bei EUIPO

Die Anmeldung erfolgt direkt online über EUIPO. Prüfe zunächst folgende Punkte:

1. Kleine und mittlere Unternehmen innerhalb der EU können vor der Eintragung eine Finanzhilfe beantragen, um einen Großteil der Kosten erstattet zu bekommen.
2. Prüfe, welche Dateiformate du beim Hochladen nutzen kannst.
3. Gib genau an, welche Waren und Dienstleistungen du verkaufst und schützen möchtest.
4. Prüfe, ob deine Marke noch verfügbar ist.
5. Prüfe, ob deine Marke auch zulässig ist.
6. Kosten: Eine Gebühr von 850 €, inklusive einer Warenkategorie. Die zweite Kategorie kostet 50 € und jede weitere 150 €.

Bei WIPO

Das Madrid System ist kein eigenständiges Markenregister, sodass eine vorherige Basismarke beim DPMA oder EUIPO eingetragen werden muss.

1. Überlege, in welchen weiteren Ländern (also zusätzlich zu deinem Basismarkenland) du Markenschutz benötigst und wähle entsprechende Regionen aus.
2. Stelle sicher, dass du alle Voraussetzungen zur Registrierung erfüllst.
3. Achtung: Die nationalen Gesetze jedes Landes, welches du ausgewählst, bestimmen, zu welchem Grad du rechtlich geschützt bist.
4. Kosten: 653 CHF, also etwa 710 €, zuzüglich Kosten für jedes ausgewählte Land. Die Kosten pro Land variieren.